1. Allgemeine Bestimmungen
Alle Verträge mit FineArt Company kommen ausschliesslich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zustande. Bestimmungen, die von diesen Bedingungen abweichen, bedürfen der schriftlichen Vereinbarung bzw. der schriftlichen Bestätigung durch FineArt Company. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen werden hiermit ausdrücklich zurückgewiesen. Mündlich, fernmündlich oder elektronisch erteilte Aufträge nehmen wir nur unter Einbeziehung unserer jeweils geltenden AGB an.
2. Vertrag/Vertragsleistungen
Die Präsentation der Leistungen insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet stellt noch kein bindendes Angebot von FineArt Company dar. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung von FineArt Company oder mit Beginn der Vertragsausführung durch FineArt Company zustande. FineArt Company behält sich das Recht vor, Kundenaufträge im Einzelfall abzulehnen. Kundenaufträge können insbesondere abgelehnt werden, wenn die Bestellung von den von FineArt Company vorgegebenen Anforderungen abweicht, rechtswidrige Abbildungen enthält oder der Kunde als kreditunwürdig bekannt ist.
3. Urheberrechte
FineArt Company ist nicht Urheberin der auf ihrer Internetpräsenz angebotenen Bilder. Urheber ist vielmehr jeweils ein Partner von FineArt Company oder der seine eigenen Bilder übersendende Kunde. FineArt Company hat von dem jeweiligen Partner ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den Bildern erhalten und ist befugt, die jeweiligen Bilder für die dem Kunden angebotenen Produkte zu verwenden und diese Produkte an den Kunden zu verkaufen, dem Kunden ein Nutzungsrecht hieran einzuräumen und die Produkte zu übereignen, so dass die gelieferten Produkte frei von Rechten Dritter sind. Der jeweilige Partner hat FineArt Company ferner zugesichert, dass der beschriebenen Verwendung der Bilder keine Urheberechte, sonstige Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter entgegenstehen. Die verkauften Produkte als solche dürfen von dem Kunden nur zum privaten Gebrauch unbefristet und weltweit verwendet werden. Untersagt ist insbesondere der gewerbliche Weiterverkauf wie auch jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Änderung und Bearbeitung der Produkte.
4. Pflichten des Kunden
Die Verarbeitung von angelieferten Daten und Bildprodukten des Kunden erfolgt im Rahmen einer optischen und technischen Prüfung durch FineArt Company. Der Kunde bestätigt durch das Hochladen von Dateien, dass er das Recht dazu hat, die Inhalte und Materialien dieser Datei zu verbreiten und zu vervielfältigen. Der Kunde garantiert, dass die Inhalte und Materialien einer übersendeten Datei nicht gegen geltendes Recht verstossen. Der Kunde garantiert insbesondere, dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an FineArt Company übersendet werden, keine Urheber- bzw. Nutzungsrechte, Marken-, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen; dass keine illegalen gewaltverherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten; pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an FineArt Company übersendet werden; dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der §§ 197 ff. StGB (Strafbare Handlungen gegen die sexuelle Integrität) und 174 ff. StGB (Strafbare Handlungen gegen die Ehre und den Geheim- oder Privatbereich). Im Falle der Verletzung derartiger Rechte stellt der Kunde FineArt Company von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Der Kunde wird FineArt Company ggf. bei der Abwehr der Inanspruchnahme unterstützen. Kosten (Anwaltskosten, Gerichtsgebühren, Strafen, etc.) die hierdurch entstehen, trägt der Kunde.
FineArt Company ist nicht verpflichtet, Leistungen auszuführen, die einen Rechtsverstoss durch FineArt Company zur Folge haben. FineArt Company ist in solchen Fällen berechtigt, die Leistung zu verweigern und vom Vertrag zurückzutreten. Verstossen Inhalte der vom Kunden versendeten Dateien gegen strafrechtliche Vorschriften, behält sich FineArt Company vor, Strafanzeige zu erstatten.
5. Preise und Lieferung
Die Preise von FineArt Company verstehen sich inklusive sämtlicher Taxen, jedoch exklusive Versand- und Transportkosten. Diese werden, sofern der Auftraggeber die Ware nicht abholt pauschal in Rechnung gestellt und sind zusammen mit dem Rechnungsbetrag für die Dienstleistung zu überweisen.
Die Lieferung erfolgt ab Standort von FineArt Company, soweit keine schriftlich bestätigte Abweichung vereinbart worden ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt. FineArt Company bemüht sich stets, die angegebenen Termine einzuhalten. Gerät FineArt Company in Verzug, so kann der Käufer nach Massgabe der folgenden Bestimmungen von dem Vertrag zurücktreten. Die Dauer der FineArt Company zu setzenden Nachfrist wird auf zwei Wochen festgelegt. Die Frist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung des Kunden bei FineArt Company. Bei Lieferstörungen, die nicht im Einwirkungsbereich von FineArt Company (insbesondere aufgrund höherer Gewalt) liegen und nicht schuldhaft von ihr verursacht wurden, ist FineArt Company berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern das Leistungshindernis nicht nur vorübergehender Natur ist, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt. Während der Zeit des Hindernisses kommt FineArt Company nicht in Verzug. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird im Falle eines Rücktritts erstattet.
6. Zahlungsbedingungen
Lieferungen von FineArt Company erfolgen nur gegen Vorauskasse. Der Kaufpreis wird mit Vertragsabschluss sofort fällig und wird im Voraus abgebucht. Die Bezahlung erfolgt durch Barzahlung oder durch Überweisung des fälligen Betrages auf das Konto von FineArt Company. Der Auftrag wird nicht vor Eingang des Betrages ausgeführt. Geht nicht innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss gem. § 2 dieser AGB auf dem unter „Kontakt“ angegebenen Konto der gesamte Betrag ein, so steht FineArt Company das Recht zu, die Bestellung zu stornieren und vom Vertrag zurückzutreten, sowie gegebenenfalls eine Bearbeitungsgebühr zu erheben. Entstehen FineArt Company aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, ausser er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.
7. Gewährleistung
Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Mass- und Leistungsbeschreibungen, die auf der Homepage sowie in Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. FineArt Company übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellung und der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend. Eine Gewährleistung für das Ausbleichen oder die Wasserfestigkeit von Druckerzeugnissen besteht grundsätzlich nicht, es sei denn, es wird insoweit ausdrücklich eine schriftliche Garantie abgegeben. FineArt Company weist ausdrücklich darauf hin, dass die Druckerzeugnisse ausschliesslich zur Benutzung in geschlossen Räumen gedacht sind. Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Geringfügige technische Abweichungen (insbesondere Bildbeschnitt und Farblichkeit des Ausdrucks) der gelieferten Ware von der beworbenen Ware sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit sie sich im handelsüblichen Rahmen bewegen und der vertragsmässige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Bilder, die beschnitten werden, können, wie im handelsüblichen Rahmen üblich, geringfügig, aber nicht wesentlich von den vorgegebenen Grössen abweichen. Geringe, handelsübliche, farbliche Unterschiede im Ausdruck können auftreten, wenn der Monitor des Kunden anderweitig und nicht farbecht kalibriert ist. Schwarz/Weiss-Ausdrucke können durch den Farbdruck einen geringen, handelsüblichen Farbstich enthalten. Reklamationen, Gutschriften, sowie Ersatzdrucke diesbezüglich sind ausgeschlossen, ausser die Abweichung bewegt sich ausserhalb des handelsüblichen Rahmens. Ebenso liegt ein Mangel dann nicht vor, wenn eine Qualitätseinbusse durch mangelhafte Qualität der vom Kunden übermittelten Bilddateien (z. B. “Auflösung” der Originalbilddateien) hervorgerufen wird.
8. Widerrufsrecht
Die bei FineArt Company bestellten Waren sind nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten. Ein Widerrufsrecht besteht somit bei einer Bestellung mit individuellem Aufdruck nicht.
9. Datenschutz, Sicherung der Bilddateien
Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten (u.a. Name, Liefer- und Rechnungsadresse, E-Mail) von FineArt Company auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Nutzung seiner personenbezogenen Daten in Zusammenhang mit der Auftragsabwicklung ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von FineArt Company vertraulich behandelt.
Der Kunde ist verpflichtet, die Bilddateien der bestellten Poster und Bilder bis zum ordnungsgemässen Erhalt der Leistung nicht zu löschen. Mit einer Löschung verliert der Kunde sämtliche Mängelrechte.
10. Vernichtung des übersandten Materials
Sämtliche Vorlagen und Unterlagen, insbesondere sämtliche digitalen Speichermedien, die der Kunde an FineArt Company zur Erfüllung des Vertrages übersandt hat, werden von FineArt Company nicht zurückgegeben, sondern nach Erfüllung des Vertrages vernichtet. Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden übersendet FineArt Company selbstverständlich die eingereichten Unterlagen an den Kunden zurück. Die hierfür anfallenden Kosten der Versendung sind vom Kunden zu tragen. FineArt Company behält sich vor, eine Sicherungskopie insbesondere von den digital übermittelten Vorlagen, Materialien und Inhalten des Kunden zu fertigen, um im Falle eines Nachbesserungsbegehrens des Kunden eine unverzügliche Nachbesserung gewährleisten zu können. Die auf der Sicherungskopie gespeicherten Daten werden von FineArt Company vertraulich und ausschliesslich zum Zwecke der Nachbesserung verwendet. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist vernichtet FineArt Company die Sicherungskopie unverzüglich.
11. Schlussbestimmungen
Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Affoltern am Albis. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. FineArt Company ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von FineArt Company auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüchen gleich welcher Art gilt ausschliesslich das schweizerische Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts (“Wiener Kaufrecht” SR 0.222.122.3).